Abstimmungen in Basel
«Die beste Zeit des Autos kommt erst noch»
3. Februar 2020 agvs-upsa.ch – Der Kanton Basel-Stadt stimmt am Wochenende über zwei Verkehrsvorlagen ab. Marcel Rohr, Chefredaktor der Basler Zeitung, bricht in einem Leitartikel eine Lanze für den motorisierten Individualverkehr.
sco. Konkret geht es um zwei Volksinitiativen des Gewerbeverbandes Basel-Stadt. Die Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» verlangt eine «ausreichende Anzahl an Parkplätzen für den Veloverkehr und den motorisierten Individualverkehr» auf öffentlichem Grund. Beim Aufheben von Parkplätzen soll Ersatz in der Nähe geschaffen werden. Die rot-grüne Mehrheit des Grossen Rates lehnt die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.
Die Initiative «Zämme fahre mir besser» will das unsinnige gegeneinander Ausspielen der verschiedenen Verkehrsträger beenden. Um das zu erreichen, soll die 2010 beschlossene Reduktion des motorisierten Verkehrs um zehn Prozent bis 2020 wieder aus dem kantonalen Umweltgesetz entfernt werden. Zu dieser Initiative hat der Grosse Rat einen Gegenvorschlag formuliert, den BaZ-Chefredaktor Marcel Rohr unmissverständlich als «näher einem Skandal als einer politischen Schlaumeierei» bezeichnet. Der Gegenvorschlag enthält nämlich das genaue Gegenteil der Ziele der Volksinitiative und verlangt, dass bis 2050 nur noch emissionsarme Fahrzeuge in die City fahren dürfen. «Damit zielt der Vorschlag des Grossen Rates (…) nicht annähernd in die gleiche Richtung», schreibt Marcel Rohr. «Das ist undemokratisch und sollte mit einer Fahrt in die Sackgasse bestraft werden.»
Die beste Zeit des Autos komme erst noch, meint Rohr: «Ein entscheidender Faktor der Zukunft ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis. Die zunehmende Elektromobilität und vor allem autonom fahrende Autos werden diese Rechnung in den nächsten zehn Jahren markant verändern – zugunsten des Autos.» Elektromobilität und selbstfahrende Autos würden die gesamte Verkehrspolitik revolutionieren und das Auto für Städte wie Basel wieder hochattraktiv machen: «Denn der erste und letzte Streckenkilometer sind für die Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel ausserhalb des Zentrums sehr oft eine Qual; hier fehlt die Haltestelle, dort tuckert der letzte Bus des Tages bereits um 20 Uhr los.»
Verlierer in dieser Mobilität der Zukunft dürften für den BaZ-Chefredaktor der öffentliche Verkehr in den Agglomerationsgemeinden sowie die Staatsbahnen sein. Rohrs Fazit: Das Auto werde mit grösster Wahrscheinlichkeit eine Renaissance erleben: «von der verteufelten Dreckschleuder zur umweltschonenden Bequemkarosse, mit der man Zeit und Nerven spart.»
Trotz der klaren Haltung der BaZ wäre es eine Überraschung, wenn der Gewerbeverband seine Initiativen an der Urne durchbringen würde, so Marcel Rohr: «Zu stark ist die Front in der rot-grün beherrschten Stadt, zu dominant der neue Geist des Klimawandels, bei dem die Grenze zwischen Vernunft und Hysterie so schnell verwischt wird.»
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sco. Konkret geht es um zwei Volksinitiativen des Gewerbeverbandes Basel-Stadt. Die Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» verlangt eine «ausreichende Anzahl an Parkplätzen für den Veloverkehr und den motorisierten Individualverkehr» auf öffentlichem Grund. Beim Aufheben von Parkplätzen soll Ersatz in der Nähe geschaffen werden. Die rot-grüne Mehrheit des Grossen Rates lehnt die Initiative ohne Gegenvorschlag ab.
Die Initiative «Zämme fahre mir besser» will das unsinnige gegeneinander Ausspielen der verschiedenen Verkehrsträger beenden. Um das zu erreichen, soll die 2010 beschlossene Reduktion des motorisierten Verkehrs um zehn Prozent bis 2020 wieder aus dem kantonalen Umweltgesetz entfernt werden. Zu dieser Initiative hat der Grosse Rat einen Gegenvorschlag formuliert, den BaZ-Chefredaktor Marcel Rohr unmissverständlich als «näher einem Skandal als einer politischen Schlaumeierei» bezeichnet. Der Gegenvorschlag enthält nämlich das genaue Gegenteil der Ziele der Volksinitiative und verlangt, dass bis 2050 nur noch emissionsarme Fahrzeuge in die City fahren dürfen. «Damit zielt der Vorschlag des Grossen Rates (…) nicht annähernd in die gleiche Richtung», schreibt Marcel Rohr. «Das ist undemokratisch und sollte mit einer Fahrt in die Sackgasse bestraft werden.»
Die beste Zeit des Autos komme erst noch, meint Rohr: «Ein entscheidender Faktor der Zukunft ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis. Die zunehmende Elektromobilität und vor allem autonom fahrende Autos werden diese Rechnung in den nächsten zehn Jahren markant verändern – zugunsten des Autos.» Elektromobilität und selbstfahrende Autos würden die gesamte Verkehrspolitik revolutionieren und das Auto für Städte wie Basel wieder hochattraktiv machen: «Denn der erste und letzte Streckenkilometer sind für die Benutzer öffentlicher Verkehrsmittel ausserhalb des Zentrums sehr oft eine Qual; hier fehlt die Haltestelle, dort tuckert der letzte Bus des Tages bereits um 20 Uhr los.»
Verlierer in dieser Mobilität der Zukunft dürften für den BaZ-Chefredaktor der öffentliche Verkehr in den Agglomerationsgemeinden sowie die Staatsbahnen sein. Rohrs Fazit: Das Auto werde mit grösster Wahrscheinlichkeit eine Renaissance erleben: «von der verteufelten Dreckschleuder zur umweltschonenden Bequemkarosse, mit der man Zeit und Nerven spart.»
Trotz der klaren Haltung der BaZ wäre es eine Überraschung, wenn der Gewerbeverband seine Initiativen an der Urne durchbringen würde, so Marcel Rohr: «Zu stark ist die Front in der rot-grün beherrschten Stadt, zu dominant der neue Geist des Klimawandels, bei dem die Grenze zwischen Vernunft und Hysterie so schnell verwischt wird.»
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